Kunst und Kultur können den Aufbruch unserer Gesellschaft befördern, sie inspirieren und schaffen öffentliche Debattenräume - so die Ampelkoalition im Koalitionsvertrag. Deshalb setzt sie sich für eine starke Kulturszene und Kulturwirtschaft ein - und für freie, unabhängige Medien.
„Wir wollen Kultur mit allen ermöglichen, indem wir ihre Vielfalt und Freiheit sichern, unabhängig von Organisations- oder Ausdrucksform, von Klassik bis Comic, von Plattdeutsch bis Plattenladen“, lautet der erste Satz des Kapitels zur Kultur- und Medienpolitik im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition. Sie setzt sich dafür ein, die Kultur in ihrer Vielfalt als Staatsziel zu verankern.
Bessere Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern
Künstlerinnen und Künstler sollen sozial und wirtschaftlich besser abgesichert werden, die Künstlersozialkasse wird finanziell stabilisiert. Angestrebt werden paritätisch und divers besetzte Jurys und Gremien sowie Amtszeitbegrenzungen. Ein Kompetenzzentrum für digitale Kultur wird Kulturakteurinnen und -akteure beraten, qualifizieren und vernetzen. Um die Kooperation von Bund, Ländern, Kommunen sowie Akteurinnen und Akteuren aus Kultur und Gesellschaft zu stärken, soll außerdem ein „Plenum der Kultur“ eingerichtet werden.
Neustart-Programme werden fortgeführt
Um die Folgen der Pandemie für den Kulturbereich abzumildern, plant die Koalition, die Neustart-Förderprogramme des Bundes zunächst fortzusetzen. Die Kulturstiftung des Bundes und die Bundeskulturfonds sollen als „Innovationstreiber“ ausgebaut, Strukturen der freien Szene gestärkt werden. Die Koalition hat auch die Kultur im ländlichen Raum und in strukturschwachen Regionen im Blick. Gleichzeitig bekennt sie sich zum kulturellen Engagement des Bundes für die Hauptstadt. Der Reformprozess der Stiftung Preußischer Kulturbesitz wird gemeinsam mit den Ländern fortgesetzt.
Bekenntnis zur Erinnerungskultur
Die Erinnerungskultur begreift die Koalition als Einsatz für die Demokratie und Weg in eine gemeinsame Zukunft. Bei der Restitution von NS-Raubkunst soll eine Verjährung von Ansprüchen ausgeschlossen werden. Auch Rückgaben von Objekten aus kolonialem Kontext werden unterstützt, ein Konzept für einen Lern- und Erinnerungsort Kolonialismus soll entwickelt werden. Die Geschichtsvermittlung der und in die Einwanderungsgesellschaft wird vorangetrieben.
Sicherung freier und unabhängiger Medien
In der Medienpolitik gilt es, die Pluralität und Vielfalt freier und unabhängiger Medien – privater ebenso wie öffentlich-rechtlicher – zu sichern. Die Koalition wird sich für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten einsetzen. Hassrede und Desinformation müssen bekämpft werden. Die Herausforderungen der digitalen Transformation der Medienlandschaft sollen durch eine faire Regulierung der Plattformen und Intermediäre begleitet werden, um kommunikative Chancengleichheit sicherzustellen.