Ein Beschluss der Kultusminister*innen-Konferenz im Herbst 2018 führte zur Einsetzung einer neuen Fachministerkonferenz mit Wirkung zum 1. Januar 2019, der Konferenz der Kulturministerinnen und -minister (und -senator*innen) – kurz Kultur-MK. Das Jahr 2021 unter dem Vorsitz Berlins geht nun zu Ende. Der Vorsitzende der Kultur-MK, Berlins Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer zieht Bilanz:
„Der von Anbeginn sehr enge, strategisch ausgerichtete und vertrauensvolle Diskurs der Länder in der Kultur-MK hat zu einer größeren Sichtbarkeit der kulturpolitischen Belange als Kernstück der verfassungsrechtlich garantierten Kulturhoheit der Länder geführt. Die vertieften und politisch akzentuierten Beratungen zahlreicher Themen von grundsätzlicher und überregionaler Bedeutung widerspiegeln die zunehmende gesellschaftliche Relevanz der Kulturpolitik.
Dies insbesondere vor dem Hintergrund besonderer Herausforderungen wie der Corona-Pandemie seit dem Frühjahr 2020.
Berlin hat 2021 – nach Bayern und Hamburg – im dritten Jahr seit der Konstituierung den Vorsitz der Kultur-MK: in zwei regulären Sitzungen im Frühjahr und Herbst, vier Videokonferenzen und zahlreichen weiteren Abstimmungen der Länder untereinander hat die Kultur-MK u.a. Strategien im Umgang mit der Corona-Pandemie entwickelt und laufend angepasst. Sie hat Unterstützungsprogramme für Künstlerinnen und Künstler sowie Kultureinrichtungen auf den Weg gebracht, deren Existenz durch die Pandemie gefährdet ist, Öffnungsstrategien für die von der Pandemie betroffenen Kultureinrichtungen in öffentlicher und privater Trägerschaft und für Veranstalter entworfen und weiterentwickelt, Vorschläge zur Verbesserung der sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler unterbreitet, den Prozess der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit vorangetrieben, die Reform der SPK eng begleitet und wichtige Akzente für eine digitale Transformation im Kulturbereich gesetzt.
Berlin in seiner besonderen Rolle als Kulturhauptstadt hat sich stets für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Bund, mit der Beauftragten für Kultur und Medien eingesetzt und wird die die Kulturpolitik in Abstimmung mit dem Bund und der neuen Staatsministerin noch stärker als ein kooperatives Politikfeld betreiben.
Das Fazit nach drei Jahren: Die Kultur-MK stärkt die Rolle der Länder im Kulturföderalismus.
Im kommenden Jahr führt Nordrhein-Westfalen, Ministerin Pfeiffer-Poensgen, den Vorsitz und ich gehe davon aus, dass wir weiterhin intensiv, sachorientiert und vertrauensvoll zusammenarbeiten werden. Darauf freue ich mich.“