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09.01.2019 Deutscher Kulturrat legt Stellungnahme zur Selbständigkeit und Scheinselbständigkeit im Kultur- und Medienbereich vor

 

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, appelliert an Politik und Verwaltung, die Selbständigkeit im Kultur- und Medienbereich zu sichern und zugleich Scheinselbständigkeit entschieden entgegenzutreten.

Der Kultur- und Mediensektor zeichnet sich durch einen im Vergleich zu anderen Branchen hohen Anteil an Selbständigen aus. Viele Selbständige sind allein tätig, das gilt klassischerweise für viele Künstlerinnen und Künstler. Kultur- und Medienunternehmen sowie Kultur- und Bildungseinrichtungen brauchen Spezialistinnen und Spezialisten für begrenzte Zeiträume und spezifische Aufgaben. Spezialisierte Freiberuflerinnen und Freiberufler bieten hier optimale Lösungen. Diese Selbständigkeit gilt es zu sichern. Ein Bestandteil wäre die im Koalitionsvertrag angekündigte Beschleunigung der Statusfeststellungsverfahren.

Neben der gewünschten und selbstgewählten Selbständigkeit besteht im Kultur- und Medienbereich aber auch Scheinselbständigkeit. Scheinselbständigkeit muss entschieden entgegengetreten werden. Unzureichende finanzielle Ressourcen dürfen nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen, daher muss Scheinselbständigkeit eingedämmt werden.

Als zentral erachtet der Deutsche Kulturrat die Beseitigung von Unsicherheiten bei der Einordnung von Erwerbstätigen als abhängig Beschäftigte oder Selbständige. Bei Betriebsprüfungen der Deutschen Rentenversicherung werden unterschiedliche Auffassungen vertreten. Teilweise sind die Prüferinnen und Prüfer mit den Besonderheiten des Kultur- und Medienbereiches nicht so vertraut. Der Deutsche Kulturrat fordert daher die Sozialversicherungsträger auf, bei der Erarbeitung der Besprechungsergebnisse den Sachverstand aus den Verbänden einzubeziehen. Die Gewerkschaften und Berufsverbände sowie die Branchenverbände aus dem Kultur- und Medienbereich bieten ihre Expertise aus der konkreten Arbeitswelt an, um sachgerechte Lösungen zu entwickeln, die den Spezifika der jeweiligen Branchen Rechnung tragen.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Die selbständige Arbeit ist ein wichtiger Bestandteil des Kultur- und Medienbereiches. Ihre Bedeutung hat der Gesetzgeber unter anderem mit der Einrichtung der Künstlersozialversicherung als Pflichtversicherung für im Kultur- und Medienbereich Selbständige zum Ausdruck gebracht. Doch wird in nicht wenigen Fällen mit dem Instrumentarium der Selbständigkeit auch Schindluder betrieben. Ein Grund für Scheinselbständigkeit, gerade auch im öffentlich geförderten Kultur- und Medienbetrieb, ist die unzureichende finanzielle Ausstattung der Einrichtungen. Wir fordern Bund, Länder und Kommunen sowie Stiftungen auf, geförderte Einrichtungen so auszustatten, dass mit abhängig Beschäftigten gearbeitet werden kann.“

Die Stellungnahme des Deutschen Kulturrates „Selbständigkeit sichern – Scheinselbständigkeit entgegentreten“ ist hier zu finden.

Quelle: http://www.kulturrat.de

 
 

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