Der Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung für das Haushaltsjahr 2021 sieht für das Wissenschafts- und Kunstministerium einen um rund 639 Millionen Euro gestiegenen Etat im Vergleich zum Vorjahr vor. Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler kommentiert die heutige erste Lesung im Bayerischen Landtag: "Erneut ist eine Steigerung für mein Ressort von über acht Prozent vorgesehen. Insgesamt können wir – wenn der Haushaltsgesetzgeber zustimmt – im kommenden Jahr über rund 8,25 Milliarden Euro für Wissenschaft und Kunst in Bayern verfügen.“ Das sei ein klares Signal des Aufbruchs und der Zuversicht: "Wir stellen damit die richtigen Weichen für die Zeit nach der Pandemie. 2021 nutzen wir als Sprungbrett hinaus aus der Krise. Wir nehmen die Herausforderungen der Corona-Pandemie aktiv an und investieren in die Zukunft.“
Vom Pflegestudiengang bis zur Digitalisierung in der Kultur
Mit Blick auf den Entwurf betont Sibler exemplarisch die Erfolge im Bereich des Personals für die Hochschulen: "Erstmals haben wir in diesem Wintersemester 2020/2021 über 400.000 Studentinnen und Studenten in Bayern. Den steigenden Studierendenzahlen begegnen wir mit 1.240 Stellen für unsere Hochschulen, die jetzt dauerhaft dem Hochschulbereich zur Verfügung stehen können. Das bedeutet mehr Planungssicherheit für unsere Hochschulen und auch mehr Sicherheit für unsere Dozentinnen und Dozenten, denn damit können zum Beispiel Befristungen aufgehoben werden.“ Diese sogenannten "kw-Stellen“ waren ursprünglich nur vorübergehend zur Bewältigung des doppelten Abiturjahrgangs vorgesehen.
Mit 295 neuen Stellen können zudem wichtige Projekte in Wissenschaft und Kunst weiter vorangetrieben werden. In der Hochschullandschaft sind dies zum Beispiel der Aufbau der Universitätsmedizin Augsburg, der Technischen Universität Nürnberg, die Einrichtung neuer Studiengänge im Bereich Pflege und für Hebammen sowie für die Umsetzung der Psychotherapeutenreform. Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften erhalten weitere Stellen für die Weiterentwicklung zukunftsträchtiger Technologien. Die Kunsthochschulen werden beim zukunftsweisenden Ausbau ihres Studienangebots – insbesondere des Studienschwerpunkts "VFX – Digitale Bildgestaltung“ an der Hochschule für Fernsehen und Film (HFF) und im Verwaltungsbereich gestärkt. Im Kunst- und Kulturbereich sollen zusätzliche 13 Millionen Euro insbesondere für die Förderung nicht-staatlicher Theater und Orchester sowie der Sing- und Musikschulen, für die Weiterentwicklung des Mainfranken Theaters Würzburg, die Förderung spartenübergreifender Kulturprojekte und neue Impulse bei Digitalisierung und Kunstvermittlung in den Kunst- und Kultureinrichtungen eingesetzt werden. Zudem werden die Verwaltungen gestärkt.
Aus dem Corona-Sonderfonds soll das Wissenschafts- und Kunstministerium u.a. für den Kultur-Rettungsschirm und die zusätzlichen Ausgaben der Universitätsklinika durch die Corona-Pandemie über 675 Millionen Euro erhalten.
Hightech Agenda Bayern im Zentrum der Investitionen
Mit neuen 2512 Stellen und über 338 Millionen Euro an Geldmitteln wird die Technologieoffensive Hightech Agenda Bayern beschleunigt umgesetzt – für noch mehr Innovationskraft. "2021 ist der Ausgangspunkt für die Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes Bayern hin zu einer weltweit sichtbaren und international attraktiven Technologieregion. Wir holen Spitzen-Forscherinnen und -Forscher nach Bayern, sorgen für eine hervorragende Forschungsumgebung und schaffen mehr Studienplätze für unsere Fachkräfte von morgen – und das schneller als ursprünglich geplant“, so Sibler. Die Hochschulen können nun alle ihnen zugewiesenen Stellen bereits ab dem 1. April 2021 besetzen. Zudem stehen im kommenden Jahr für Hightech-Leuchtturmprojekte rund 50 Millionen, für das Beschleunigungsprogramm von Hochschulvorhaben rund 130 Millionen, für die geplante Hochschulreform rund 50 Millionen sowie für den Technologietransfer an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften aus der Mittelstandsoffensive 14 Millionen Euro zur Verfügung. Für die Hightech Agenda Plus sind rund 92 Millionen Euro vorgesehen, u.a. für ein Modulbau-Programm für Spitzeninfrastruktur und für den Aufbau des "Munich Quantum Valley“.