Der Wissenschaftsrat hat heute (13.7.) in Berlin die "Strukturempfehlungen zur Stiftung Preußischer Kulturbesitz“ vorgestellt. Dazu sagt Kulturstaatsministerin Monika Grütters:
"Das Gutachten des Wissenschaftsrates ist eine Zäsur in der gut 60-jährigen Geschichte der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Es enthält eine fundierte Analyse der bestehenden Stärken und Probleme dieser Institution, zugleich präsentiert es mutige, weitreichende Reformvorschläge für die Zukunft. Die Strukturempfehlungen beweisen in Umfang und Detailtiefe, dass diese Evaluierung richtig und notwendig war. Deshalb hatten wir sie auf meine Initiative hin im Koalitionsvertrag politisch verankert.
Ich danke allen Beteiligten im Wissenschaftsrat und insbesondere der Arbeitsgruppe unter der Leitung von Frau Professorin Marina Münkler für die präzise, umfassende Evaluierung der Stiftung und für die sehr konsequenten Empfehlungen.
Für mich markiert der heutige Tag den Beginn eines substanziellen Reformprozesses für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, bei dem die Strukturempfehlungen Ziel und Richtung vorgeben – hin zu einer größeren Autonomie der einzelnen Einrichtungen. Diesen Prozess möchte ich mit dem Präsidenten, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stiftung sowie den Gremien und den Ländern gemeinsam beschreiten. Dabei werden wir den Stiftungsrat und das Parlament beteiligen. Wir werden ein neues Stiftungsgesetz benötigen und müssen die aufgeworfenen Finanzierungsfragen klären.
Vor allem möchte ich den Präsidenten bei dem Reformprozess an unserer Seite wissen. Er hat für diesen Weg seine Bereitschaft und Offenheit bekundet; dafür bin ich sehr dankbar. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stiftung erkläre ich: Unser Ziel ist es, die Arbeitsbedingungen und Abläufe in der Stiftung zu verbessern, auch um Ihre Arbeitszufriedenheit zu steigern. Deshalb versichere ich Ihnen, dass sich bei dieser Reform Arbeitsbereiche oder Zuordnungen ändern können, Ihre Arbeitsplätze aber nicht gefährdet werden.
Mich beeindruckt die Haltung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, ihres Präsidenten Hermann Parzinger und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich mit Engagement und großer Offenheit diesem Evaluierungsverfahren gestellt haben. Ohne sie wäre das Gutachten nicht so fundiert und umfassend geworden. Das beweist, dass auch innerhalb der Stiftung eine große Offenheit für sinnvolle Reformen vorhanden ist.“
Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) ist die größte Kultureinrichtung in Deutschland. Zu ihr gehören die Staatlichen Museen zu Berlin (15 Museen und vier Institute), die Staatsbibliothek zu Berlin (zwei Bibliotheken und ein Magazingebäude), das Geheime Staatsarchiv, das Ibero-Amerikanische Institut und das Staatliche Institut für Musikforschung - Musikinstrumenten-Museum. Stiftungsratsvorsitzende ist Kulturstaatsministerin Monika Grütters.
Die Stiftung wird vom Bund und den 16 Ländern gemeinsam finanziert. Der jährliche Zuschuss für den Betriebshaushalt liegt 2020 bei rund 190 Millionen Euro, davon zahlt der Bund 75 Prozent (142,2 Millionen Euro), die Länder insgesamt 25 Prozent (47,4 Millionen Euro). Der vom Bund allein finanzierte Bauhaushalt beträgt für das laufende Jahr 118 Millionen Euro. Seit dem Amtsantritt von Staatsministerin Grütters Ende 2013 hat die SPK zusätzliche Mittel in Höhe von 50,4 Millionen Euro erhalten, davon 37,8 Millionen Euro allein vom Bund. Der Bauetat stieg um 29,2 Millionen Euro.
Der Wissenschaftsrat ist eines der wichtigsten wissenschaftspolitischen Beratungsgremien in Deutschland. Er berät die Bundesregierung und die Regierungen der Länder. Die Evaluierung der SPK wurde am 4./5. Juli 2018 in das Arbeitsprogramm des Wissenschaftsrates aufgenommen, das jetzt vorgestellte Gutachten am 10. Juli 2020 verabschiedet.