News

Zurück

In MyMIZ gespeichert

Eintrag in MyMIZ speichern

14.09.2016 Kulturstaatsministerin Grütters begrüßt Regelungsvorschläge der EU-Kommission zum Urheberrecht

 

Die EU-Kommission hat heute ihre Reformvorschläge zum Urheberrecht veröffentlicht. Dazu erklärt die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters:

„Die Anpassung des EU-Urheberrechts an die Herausforderungen der digitalen Welt ist überfällig. Deshalb begrüße ich es, dass die EU-Kommission im Rahmen ihrer Strategie für den digitalen Binnenmarkt nun konkrete Regelungsvorschläge zu vielen Einzelaspekten beim Copyright unterbreitet hat.

Erfreulich ist dabei vor allem, dass die Kommission sich auch dem drängenden Problem der Verlegerbeteiligung zugewandt hat. Der Bundesjustizminister und ich haben uns bei EU-Kommissar Günther Oettinger in Brüssel seit Monaten intensiv für eine Lösung auf Ebene des EU-Rechts eingesetzt, mit der die gemeinsame Rechtewahrnehmung von Autoren und Verlegern in einer Verwertungsgesellschaft auch in Zukunft möglich ist. Dieses Anliegen hat die Kommission nun aufgegriffen und einen Lösungsvorschlag unterbreitet. Dies ist ein sehr positives Signal und ein wichtiger erster Schritt - gerade auch für die aktuelle Diskussion zum Urhebervertragsrecht in Deutschland.

Die besorgniserregenden Entwicklungen bei der VG Wort zeigen die Brisanz des Themas. Partikularinteressen werden hier teilweise über die bewährte gemeinsame Rechtewahrnehmung durch Verleger und Urheber gesetzt und drohen nun die VG Wort zu beschädigen. Diese Initiative ging aber offenbar nicht von den hauptsächlich betroffenen Buchautoren aus. In dieser Situation kommen die EU-Vorschläge auch zur Verlegerbeteiligung gerade zur richtigen Zeit.

Ich werde mich im Rahmen der sicherlich intensiven Diskussionen über die Vorschläge der Kommission für ausgewogene Lösungen im Sinne der Kultur einsetzen.“

Quelle: https://www.bundesregierung.de