Im Vorfeld des Parteitags der Alternative für Deutschland (AfD) kritisiert die Deutsche Orchestervereinigung die kultur- und kunstpolitischen Ziele der Partei. "Wer den Leitantrag des AfD-Programms liest, stellt schnell fest, dass die Partei die Freiheit der Kunst abschaffen und künstlerische Ausdrucksformen nach ihren Vorstellungen steuern will. Dabei ist die Kunstfreiheit im Artikel 5 des Grundgesetzes verankert“, sagt Gerald Mertens, Geschäftsführer der Deutschen Orchestervereinigung. Auf dem Parteitag in Köln will die AfD ihr Programm für die Bundestagswahl im September beschließen.
Unter anderem plädiert die Partei in ihrem Leitantrag für eine Ausrichtung der Kulturpolitik an "fachlichen Qualitätskriterien und ökonomischer Vernunft anstatt an politischen Vorgaben“ und für die Abschaffung staatlicher Anreize für sogenannte politisch korrekte Kunst und Kultur. "Eine Gesellschaft, in der eine Partei definiert, was zum Beispiel Orchester und Musiktheater spielen dürfen und was nicht, etabliert totalitäre Mechanismen. Das wäre das Ende der Kunstfreiheit“, sagt Mertens. "Die Förderung von Orchestern und Rundfunkensembles zum Beispiel fußt auf einem breiten Konsens, der seit dem 19. Jahrhundert immer wieder erneuert wird.“ Mit vielen Konzerten für Geflüchtete tragen die Musikerinnen und Musiker dazu bei, dass sich eine Willkommenskultur etabliert.
Bedenklich sind die Vorstellungen über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. "Mit plakativen Forderungen wie der Abschaffung des Rundfunkbeitrags und der Kündigung der Rundfunkstaatsverträge zielt die Partei auf Wählerkreise, die mit demokratischen Strukturen hadern. Das ist nicht lösungsorientiert, sondern populistisch“, sagt Mertens. "Damit stellt die AfD auch die Existenz der Rundfunkensembles in Frage. Das ist für uns völlig inakzeptabel.“