In der Abstimmung zum Urheberrecht hat sich eine knappe Mehrheit der Europaabgeordneten dafür ausgesprochen, die weiteren Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission vorerst nicht aufzunehmen. Die Empfehlungen des Rechtsausschusses sollen im September erneut beraten werden.

„Heute ist ein schlechter Tag für Europas Kultur- und Kreativwirtschaft“, kommentiert der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Dr. Harald Heker. „Der Beschluss des Europäischen Parlaments schwächt die Stellung aller Kreativschaffenden. Eine beispiellose Desinformationskampagne hat für Verunsicherung gesorgt und das kulturelle Wertegerüst zum Einsturz gebracht.“

Im Vorfeld der Abstimmung hatten über 70 Verbände der Kultur- und Medienwirtschaft an die Europaabgeordneten appelliert, die Empfehlungen des Rechtsauschusses zu unterstützen. Im Internet ist in den vergangenen Jahren eine gefährliche ökonomische Schieflage entstanden – zulasten der Kreativschaffenden. Das breite Bündnis von über 70 Verbänden der Kultur- und Medienwirtschaft verdeutlicht den dringenden politischen Handlungsbedarf.

Zuletzt hatten sich rund 37.000 Kreativschaffende an der Petition Make the Internet Fair beteiligt. Gemeinsam appellieren sie darin an die EU-Institutionen, im Zuge der anstehenden Reform die Online-Plattformen in die Verantwortung zu nehmen und kreative Leistungen angemessen zu vergüten.

Das EU-Parlament wird voraussichtlich im September erneut über die Empfehlungen des Rechtsausschusses beraten. Die EU-Mitgliedstaaten hatten sich bereits Ende Mai auf eine gemeinsame Position für die weiteren Verhandlungen verständigt und sich darin für rechtliche Klarstellungen hinsichtlich der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Online-Plattformen ausgesprochen.