Kulturstaatsministerin Claudia Roth ist mit den Kulturministerinnen, den Kulturministern und den Kultursenatoren der Länder sowie den Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände und der Kulturstiftungen der Länder und des Bundes zum 16. Kulturpolitisches Spitzengespräch zusammengekommen. Dabei bekundeten die Teilnehmenden ihre uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine.
In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten Bund, Länder und die kommunalen Spitzenverbände den völkerrechtswidrigen Angriff und Krieg Russlands gegen die Ukraine sowie die Beteiligung von Belarus. Sie vereinbarten außerdem, die aus dem Krieg erwachsende gesamtgesellschaftliche Aufgabe gemeinsam und in enger Abstimmung anzugehen.
Ukraine-Erklärung von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden
Soforthilfeprogramm für flüchtende Künstlerinnen und Künstler
Bei dem Krieg handle es sich auch um einen Krieg gegen Europa und gegen die Demokratie, sagte Roth. Gemeinsam mit den Ländern und dem Auswärtigen Amt werde die Staatsministerin für Kultur und Medien daher ein Soforthilfeprogramm für flüchtende Medien- und Kulturschaffende koordinieren. Dafür stehen eine Million Euro zur Verfügung.
Der Austausch zu den aktuellen Entwicklungen in der Ukraine fand aus aktuellem Anlass außerhalb der vorgesehenen Tagesordnung statt. Weitere Themen des Gesprächs waren die gemeinsamen Planungen zur Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern bei der Sozialversicherung und der Vergütung.
Kulturstaatsministern Roth erklärte außerdem, dass es in der Kulturpolitik im Hinblick auf die Corona-Krise nun darauf ankomme, die Kultur bei der Rückkehr in die Normalität zu unterstützen. Der Bund führe daher die erfolgreichen Hilfsprogramme fort, so die Staatsministerin. Zu dem 16. Kulturpolitischen Spitzengespräch hatte die Vorsitzende der Kulturministerkonferenz, Ministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, nach Lübeck eingeladen.