Ein Antrag von verschiedenen Abgeordneten des Bundestags soll die Bundesregierung dazu bewegen, populäre Musik wie Pop, Rock oder Jazz stärker zu fördern.

Rock-, Pop- oder Jazzmusik habe eine hohe gesellschaftliche wie wirtschaftliche Bedeutung, heißt es in dem Antrag. Zudem unterstütze populäre Musik Identität und Integration. Deswegen käme es nun darauf an, die Summe von einer Million Euro, die im Rahmen der Initiative Musik 2007 für die Förderung ausgegeben werden könne, sinnvoll und effektiv zu verwenden.

So zielt der Antrag, der am 26. April in erster Lesung in den Bundestag geht, in zehn Punkten darauf ab, die Situation von populärer Musik in Deutschland zu verbessern. Die Förderung des Bundes im Bereich der populären Musik solle eine einheitliche Struktur erhalten. Gleichzeitig solle die Möglichkeit bestehen, dass private Gelder die bereitgestellten Finanzmittel ergänzten. Ein Gremium soll den "zielgerichteten Mitteleinsatz" gewährleisten.

Ein weiterer Punkt will den Export deutscher Rock-, Pop- und Jazzmusik durch "effektive Koordination der Förderstrukturen, verbesserte Kooperationen auf europäischer Ebene, nachhaltige Beobachtung des internationalen Markts und effiziente Vertriebsstrukturen" verbessern.

Zudem regt der Antrag an, einen Preis für herausragende Spielstätten im Bereich der populären Musik, vor allem der Jazzmusik, zu stiften.

Der Abgeordneten Monika Griefahn, die den Antrag als Sprecherin der Arbeitsgruppe für Kultur und Medien mit initiiert hat, liegt dabei besonders die unbefriedigende Präsenz nationaler Künstler im Radio am Herzen. Sie kritisiert in einer Pressemitteilung, dass "der Appell, den nicht nur Hunderte Künstlerinnen und Künstler, sondern auch der Deutsche Bundestag mit einem Antrag im Dezember 2004 an die Rundfunkanstalten gerichtet haben, kaum gehört verklungen ist. Es scheint, als wollten die Sender im Jahr 2005 mit einigen kurzen Programmänderungen beruhigen, um danach wieder in die alte Ignoranz verfallen."

Griefhahn will Staatsminister Bernd Neumann und Ministerpräsident Kurt Beck in seiner Eigenschaft als Rundfunkkoordinator der Länder bitten, erneut die öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkanstalten zu einem runden Tisch einzuladen. "Dort sollten Möglichkeiten einer Selbstverpflichtung diskutiert werden, so wie es der Auftrag des Deutschen Bundestags vom Dezember 2004 vorsah. Wir können nicht hinnehmen, dass der Rundfunk seiner Aufgabe, die reichhaltige Kultur in unserem Land angemessen zu präsentieren, weiterhin nur so ungenügend nachkommt", erklärt die SPD-Politikerin.

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