Zusätzliche EU-Maßnahmen sind notwendig, damit die EU-Hilfen die verwüsteten Medien- und Kulturbranchen erreichen, sagen die Mitglieder des EP-Kulturausschusses.
Die Kultur- und Kreativbranche sowie die Medienbranche in der EU werden durch die aktuelle Krise hart getroffen, insbesondere einzelne Kulturschaffende und kleinere und mittlere Unternehmen (KMU).
Die Europäische Union müsse daher mehr tun, um diesen kämpfenden Branchen zurück auf die Beine zu helfen, betonten die Mitglieder des Kultur- und Bildungsausschusses des Europäischen Parlaments in einem Brief an die Kommissare Thierry Breton und Mariya Gabriel, der am Montag (20. April 2020) versandt wurde.
Notfallfonds für Medien
Die Medien spielen eine unverzichtbare Rolle bei der Bereitstellung genauer Informationen und einer gründlichen Berichterstattung. Sie sind ein entscheidendes Mittel gegen Fake News und Desinformation, so die Abgeordneten. Dennoch wird die Branche derzeit sehr hart getroffen, wobei in einigen Mitgliedsstaaten ein Rückgang von bis zu 80 Prozent der Werbeeinnahmen zu verzeichnen ist und Unsicherheit die einzige Sicherheit für die Zukunft darstellt.
Die Abgeordneten fordern die Kommission auf, das Potenzial für einen Notfallfonds zur Unterstützung der Medien- und Pressebranche zu prüfen und dabei auf Mittel zurückzugreifen, die aufgrund der COVID-19-Pandemie nicht im Rahmen anderer Programme ausgegeben werden können.
Hilfe für einzelne Kulturschaffende
Die Abgeordneten weisen darauf hin, dass die Kultur- und Kreativbranche aus vielen einzelnen Kulturschaffenden und KMU sowie aus Wohltätigkeitsorganisationen besteht. Aufgrund ihres Status ist es für sie oft schwieriger, sich für nationale oder EU-Förderprogramme zu qualifizieren.
Um sicherzustellen, dass die EU-Mittel die Branche erreichen, fordern die Abgeordneten die Kommission auf, eine Aufstockung der Garantiefazilität für den Kultur- und Kreativsektor (Programm "Creative Europe") durch Aufstockung aus dem Haushalt 2021 oder durch Übertragung von Mitteln aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen zu erwägen.
Die Schaffung eines Ad-hoc-Finanzinstruments im Rahmen des Europäischen Investitionsfonds zur Kanalisierung von Mitteln für den Sektor sollte ebenfalls in Erwägung gezogen werden.
EU-Reaktion auf COVID-19 ist ein guter Anfang, aber es muss noch mehr getan werden
"Die vom Europäischen Parlament am Freitag beschlossenen Änderungen der Strukturfondsregeln können dazu beitragen, zusätzliche Finanzmittel freizusetzen. Projekte, die sich mit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie befassen, qualifizieren sich nun für eine hundertprozentige Finanzierung, und die Regeln für die thematische Konzentration wurden gelockert, sodass die Mittel leichter dorthin geleitet werden können, wo sie am meisten benötigt werden", sagte die Vorsitzende des EP-Kulturausschusses Sabine Verheyen (EVP, DE) am Montag (21. April).
"Dieses Geld muss die Kultur-, Kreativ- und Medienbranchen schnell erreichen, indem auf die spezifischen Geschäftsmodelle und ihre besonderen Bedürfnisse reagiert wird. Wir fordern die Kommission und die Mitgliedsstaaten auf, dafür zu sorgen, dass die Förderprogramme alle diejenigen erreichen, die sie brauchen. Aber wir müssen auch mehr auf EU-Ebene tun, um den Branchen maßgeschneiderte Unterstützung zu bieten sowie Kredite und Zugang zu Finanzmitteln für die Kultur- und Kreativbranche bereitzustellen", fügte Verheyen hinzu.